Die 16-stündige MPK hat Forderungen aufgestellt, die nicht rechtskonform umgesetzt werden können. Deswegen wird de #osterruhe bzw. das 5 Tage am Stück #wirbleibenzuhause nicht umsetzbar sein. Es zeigt Größe, dass die Bundeskanzlerin für diesen Fehlgriff, der nicht nur für Empörung … Weiter
Zur heute von Gesundheitsminister Heiner Garg vorgestellten Vergabe von ersten Landesstipendien für Medizinstudierende erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Wir brauchen Landärzte, die ihre Patienten im Dorf kennen und im Idealfall ein Leben lang begleiten. Deshalb lautet unser … Weiter
Anlässlich der Veröffentlichung der Vergaberichtlinie zum Fonds zur Abde- ckung sozialer Härten für 2021 erklärt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Mit der nunmehr veröffentlichten Vergaberichtlinie zum Fonds zur Abdeckung sozialer Härten unterstützt Jamaika auch in 2021 die soziale … Weiter
Anlässlich der Presseberichterstattung, dass der geplante flächendeckende Tarifvertrag für die Altenpflege in Deutschland wegen der Ablehnung kirchlicher Pflegeanbieter nicht zustande kommt, erklärt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Die heutige Mitteilung der Caritas, den zwischen ver.di und der Bundesvereinigung … Weiter
Dennys Bornhöft zu TOP 37 „Unterstützungsleistungen für von Leid und Unrecht Betroffene“ „In mehreren Jugendhilfeeinrichtungen, Einrichtungen der Behindertenhilfe und psychiatrischen Einrichtungen haben viele, zu viele Kinder und Jugendliche mindesten bis in die 1970er Jahre hinein schlimmste Grausamkeiten und Gewalt erfahren. … Weiter
Dennys Bornhöft zu TOP 21 u.a. „Anträge zum Kinderschutz“ „Die Expertenanhörung des Landtages, die nun zum zweiten Mal stattfand, hat uns Abgeordneten einiges ins Stammbuch geschrieben. Am eindringlichsten waren die Bitten und Forderungen, die jungen Menschen mehr in den Blick … Weiter
Dennys Bornhöft zu TOP 2 u.a. „Haushaltsberatungen 2021 – Einzelplan 10“ „Nach dem Krisenhaushaltsjahr 2020 kommt das Krisenhaushaltsjahr 2021. Ich denke, jeder von uns hätte es lieber gesehen, wenn so manche Ausgabenposition nicht auch noch in diesem Jahr nötig gewesen … Weiter
Anlässlich der heutigen Berichterstattung zur wirtschaftlichen Situation der Kliniken im Land aufgrund der Coronavirus Pandemie erklärt der gesund- heitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Die wirtschaftliche Situation unserer Kliniken im Land muss gesichert werden. Die Erhöhung der intensivmedizinischen Kapazitäten, aber … Weiter
Heute wurden im Kieler Landtag zum zweiten Mal Experten rund um das Thema Corona angehört. Der Fokus lag diesmal auf dem schleswig-holsteinischen Perspektivplan mit Öffnungsschritten, den die Landesregierung im Januar vorgeschlagen hatte. Zu den epidemiologischen und gesellschaftlichen Aspekten erklärt der … Weiter
Zum heutigen Start der Vollbefragung über die Zukunft der Pflegeberufe- kammer Schleswig-Holstein erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Der dauerhafte und wachsende Widerstand einer Vielzahl von Pflegekräften gegen eine Behörde, die für die Pflegekräfte selbst ins Leben gerufen … Weiter