Wenn die MPK sich nicht selber abschaffen will, braucht sie eine dringende Reform

Veröffentlicht in: Meinung | 0

Die 16-stündige MPK hat Forderungen aufgestellt, die nicht rechtskonform umgesetzt werden können. Deswegen wird de #osterruhe bzw. das 5 Tage am Stück #wirbleibenzuhause nicht umsetzbar sein. Es zeigt Größe, dass die Bundeskanzlerin für diesen Fehlgriff, der nicht nur für Empörung … Weiter

Die Ministerpräsidenten-konferenz als Instrument hat fertig – es braucht neue Wege in der Coronabekämpfung

Veröffentlicht in: Meinung | 0

Die Ministerpräsidentenkonferenz + Kanzlerin vom 10.02.2021 ist in Verbindung mit der vorherigen vom 19.01.2021 eine Zäsur der Coronapolitik. Wer als Gewerbetreibender, FriseurIn, Familie mit kleinen Kindern, Person mit dringendem Impfbedarf noch ein Restvertrauen darauf hatte, dass selbstgesteckte politische Zielvorgaben eingehalten … Weiter

Diese Website verwendet Cookies um die Nutzerfreundlichkeit der Webseite zu verbessen. Durch Ihren Besuch stimmen Sie diesem zu.