Die FDP Kiel bezieht Stellung zum jüngsten OVG Urteil bezüglich des Luftreinehalteplans Kiel
Das Urteil des OVG vom 24.06.2020 zum Luftreinhalteplan für Kiel stellt die Stadt vor neue Herausforderungen. Dazu unser Kreisvorsitzender Dennys Bornhöft: „Es ist bedauerlich, dass die Richter am OVG in Schleswig nicht davon zu überzeugen waren, dass innovative Lösungen besser … Weiter
Gemeinsame Erklärung für einen zukunftssicheren ÖPNV in der Landeshauptstadt Kiel
Die Kreisparteien und Ratsfraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP erklären gemeinsam: Die Schaffung eines neuen ÖPNV-Systems für die Landeshauptstadt Kiel ist eine Schlüsselmaßnahme, um die Attraktivität des ÖPNVs in Kiel erheblich zu verbessern. Die Verbesserung des ÖPNVs … Weiter
Regelmäßige Tests auf SARS-CoV-2 für Sozialberufe ermöglichen
„Der Umgang mit einer unbekannten Gefahr, mit einem neuen Gegner ist geprägt von Unsicherheiten, stetig neuen Erkenntnissen sowie leider natürlich auch dem Widerlegen von bisherigem Wissen. Wirkt sich Corona nur wie eine alljährliche Grippe aus, wie es einige im Februar … Weiter
Familien in der Corona-Krise stärker unterstützen
Dennys Bornhöft zu TOP 42 + 45 „Familien in der Corona-Krise stärker unterstützen“: „Die Corona-Pandemie hat jeden Menschen vor enorme Herausforderungen gestellt. Und sie wird es auch noch eine Weile tun. Wichtig ist und bleibt unser Umgang mit dem Virus … Weiter
Teststrategie des Landes ist ein wichtiger Schritt
Zur heute von Gesundheitsminister Heiner Garg und Wissenschafts- und Bildungsministerin Karin Prien vorgestellten SARS-CoV2-Teststrategie in Schleswig-Holstein erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP- Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Die Schritte zurück zur Normalität sind richtig, Einschränkungen wären aufgrund der Infektionsentwicklung nicht mehr vertretbar. … Weiter
Eine Einmalzahlung ist eine gute Geste, löst aber dauerhaft keine Probleme
Zur heute im Sozialausschuss vorgestellten Ausgestaltung des Pflegebonus erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Unser Anspruch war immer, dass ein Pflegebonus möglichst allen Beschäftigten in der Pflege zugutekommen muss. Die Vorgaben des Bundes bei der Altenpflege und die … Weiter
Klimaschutzprogramm muss Mitnahmeeffekte vermeiden
Zum heute von der Landesregierung vorgestellten „Klimaschutzprogramm für Bürgerinnen und Bürger“ erklärt der klimaschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Die Landesregierung setzt mit dem heute verkündeten Förderprogramm ein Zeichen. Ob Wallbox oder Stromspeicher im Eigenheim, an vielen Punkten kann der … Weiter
Imland-Klinik in Eckernförde ist und bleibt gesichert
Zur Diskussion um die Investitionsmittel des Landes für die Imland-Klinik in Eckernförde erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP- Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Die Zukunft der Imland-Klinik in Eckernförde ist und bleibt gesichert. Wir freuen uns, dass FDP-Gesundheitsminister Heiner Garg – über … Weiter
Vollbefragung der Pflegemitarbeiter startet
Zu den heutigen Gesprächen der regierungstragenden Fraktionen mit dem Präsidium der Pflegeberufekammer erklärt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Nach monatelanger Hängepartie hat die Pflegeberufekammer heute die Zusage erteilt, unseren Landtagsbeschluss aus 2019 umzusetzen. Damit wird der Weg für … Weiter
Kiel leistet mit Luftfilteranlagen Pionierarbeit
Zur Bekanntgabe der Stadt Kiel, dass sie Luftfilteranlagen kaufen und bereits im Herbst sechs Geräte am Theodor-Heuss-Ring aufstellen möchte, erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion und Kieler Abgeordnete, Dennys Bornhöft: „Es gut und richtig, dass die Stadt Kiel zur Verbesserung … Weiter