Die FDP Kiel bezieht Stellung zum jüngsten OVG Urteil bezüglich des Luftreinehalteplans Kiel

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Das Urteil des OVG vom 24.06.2020 zum Luftreinhalteplan für Kiel stellt die Stadt vor neue Herausforderungen. Dazu unser Kreisvorsitzender Dennys Bornhöft: „Es ist bedauerlich, dass die Richter am OVG in Schleswig nicht davon zu überzeugen waren, dass innovative Lösungen besser … Weiter

Teststrategie des Landes ist ein wichtiger Schritt

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Zur heute von Gesundheitsminister Heiner Garg und Wissenschafts- und Bildungsministerin Karin Prien vorgestellten SARS-CoV2-Teststrategie in Schleswig-Holstein erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP- Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Die Schritte zurück zur Normalität sind richtig, Einschränkungen wären aufgrund der Infektionsentwicklung nicht mehr vertretbar. … Weiter

Eine Einmalzahlung ist eine gute Geste, löst aber dauerhaft keine Probleme

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Zur heute im Sozialausschuss vorgestellten Ausgestaltung des Pflegebonus erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Unser Anspruch war immer, dass ein Pflegebonus möglichst allen Beschäftigten in der Pflege zugutekommen muss. Die Vorgaben des Bundes bei der Altenpflege und die … Weiter

Klimaschutzprogramm muss Mitnahmeeffekte vermeiden

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Zum heute von der Landesregierung vorgestellten „Klimaschutzprogramm für Bürgerinnen und Bürger“ erklärt der klimaschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Die Landesregierung setzt mit dem heute verkündeten Förderprogramm ein Zeichen. Ob Wallbox oder Stromspeicher im Eigenheim, an vielen Punkten kann der … Weiter

Imland-Klinik in Eckernförde ist und bleibt gesichert

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Zur Diskussion um die Investitionsmittel des Landes für die Imland-Klinik in Eckernförde erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP- Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Die Zukunft der Imland-Klinik in Eckernförde ist und bleibt gesichert. Wir freuen uns, dass FDP-Gesundheitsminister Heiner Garg – über … Weiter

Vollbefragung der Pflegemitarbeiter startet

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Zu den heutigen Gesprächen der regierungstragenden Fraktionen mit dem Präsidium der Pflegeberufekammer erklärt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Nach monatelanger Hängepartie hat die Pflegeberufekammer heute die Zusage erteilt, unseren Landtagsbeschluss aus 2019 umzusetzen. Damit wird der Weg für … Weiter

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