Wildes Versenken von Steinen unterbinden

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Zur heutigen Aktion, bei der ‚Greenpeace‘ Steinblöcke vor Fehmarn versenkt hat, erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Die Versenkung von Granitblöcken vor Fehmarn durch den Verein ‚Greenpeace‘ verstößt gegen geltendes Recht und Gesetz. Der Seeverkehr wird durch diese … Weiter

Mobile Corona-Testzentren für Reiserückkehrer setzen ein richtiges Zeichen

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Anlässlich der heutigen Landespressekonferenz zur Ausweitung der Corona-Testmöglichkeiten für Einreisende, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Die neuen Corona-Testzentren, zusammen mit den Informationsmaterialien über die aktuell geltenden Regeln und Pflichten für Reiserückkehrer in zehn Sprachen, setzen ein richtiges … Weiter

Es geht darum, die Zukunft eines ganzen Gewerbes zu erhalten

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Zu der heute im Finanzausschuss des Landtages bereitgestellten Soforthilfe über 3 Mio. Euro für das Schaustellergewerbe, erklärt das stellvertretende Mitglied der FDP-Landtagsfraktion im Finanzausschuss, Dennys Bornhöft: „Die massenweise Absage von Volksfesten trifft unsere Schausteller ins Mark. Allein in Schleswig-Holstein stehen … Weiter

Die FDP Kiel bezieht Stellung zum jüngsten OVG Urteil bezüglich des Luftreinehalteplans Kiel

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Das Urteil des OVG vom 24.06.2020 zum Luftreinhalteplan für Kiel stellt die Stadt vor neue Herausforderungen. Dazu unser Kreisvorsitzender Dennys Bornhöft: „Es ist bedauerlich, dass die Richter am OVG in Schleswig nicht davon zu überzeugen waren, dass innovative Lösungen besser … Weiter

Gemeinsame Erklärung für einen zukunftssicheren ÖPNV in der Landeshauptstadt Kiel

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Die Kreisparteien und Ratsfraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP erklären gemeinsam: Die Schaffung eines neuen ÖPNV-Systems für die Landeshauptstadt Kiel ist eine Schlüsselmaßnahme, um die Attraktivität des ÖPNVs in Kiel erheblich zu verbessern. Die Verbesserung des ÖPNVs … Weiter

Teststrategie des Landes ist ein wichtiger Schritt

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Zur heute von Gesundheitsminister Heiner Garg und Wissenschafts- und Bildungsministerin Karin Prien vorgestellten SARS-CoV2-Teststrategie in Schleswig-Holstein erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP- Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Die Schritte zurück zur Normalität sind richtig, Einschränkungen wären aufgrund der Infektionsentwicklung nicht mehr vertretbar. … Weiter

Eine Einmalzahlung ist eine gute Geste, löst aber dauerhaft keine Probleme

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Zur heute im Sozialausschuss vorgestellten Ausgestaltung des Pflegebonus erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Unser Anspruch war immer, dass ein Pflegebonus möglichst allen Beschäftigten in der Pflege zugutekommen muss. Die Vorgaben des Bundes bei der Altenpflege und die … Weiter

Klimaschutzprogramm muss Mitnahmeeffekte vermeiden

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Zum heute von der Landesregierung vorgestellten „Klimaschutzprogramm für Bürgerinnen und Bürger“ erklärt der klimaschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Die Landesregierung setzt mit dem heute verkündeten Förderprogramm ein Zeichen. Ob Wallbox oder Stromspeicher im Eigenheim, an vielen Punkten kann der … Weiter

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