Die Ministerpräsidentenkonferenz + Kanzlerin vom 10.02.2021 ist in Verbindung mit der vorherigen vom 19.01.2021 eine Zäsur der Coronapolitik. Wer als Gewerbetreibender, FriseurIn, Familie mit kleinen Kindern, Person mit dringendem Impfbedarf noch ein Restvertrauen darauf hatte, dass selbstgesteckte politische Zielvorgaben eingehalten … Weiter
Dennys Bornhöft zu TOP 34 „Kliniken und Intensivstationen nachhaltig stärken“ „Die Pandemie hat uns wie ein Brennglas Probleme aufgezeigt, die schon lange vorhanden waren, jedoch früher weniger stark im Fokus standen. Deutschland ist bei der Digitalisierung, vor allem in der … Weiter
Dennys Bornhöft zu TOP 24 „Situation der Wohnungs- und Obdachlosen in der Corona-Krise“ „Mein Dank für den ausführlichen Bericht geht zunächst an Sozialminister Heiner Garg. Es ist nach wie vor besorgniserregend, dass die Zahl der Wohnungslosen im Land auf einem … Weiter
Dennys Bornhöft zu TOP 36A „Sofortprogramm für eine kostenlose Maskenabgabe“ „Mit dem verpflichtenden Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung soll die Gefahr einer Infektion in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften weiter gesenkt werden. Die Konkretisierung überrascht nicht, wenn man sich angesehen hat, mit … Weiter
Dennys Bornhöft zu TOP 25 u.a. „Corona-Schutzimpfungen“ „Der Impfstart in Deutschland und Europa verlief holprig. Das größte Manko seit Anbeginn und leider auch Weiterhin ist die geringe Menge Impfstoff, die nach Deutschland und somit in die Bundesländer geliefert werden. Dabei … Weiter
Zum Antrag der Jamaika-Fraktionen, eine Bundesratsinitiative zur Erhöhung der Regelsätze auf den Weg zu bringen, damit der finanzielle Mehrbedarf durch die Corona-Pandemie für Bedürftige ausgeglichen werden kann, erklärt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass … Weiter
Erkenntnisse aus der Landtags-Sozialausschusssitzung vom 14.01.2021 über das Verfahren der Urabstimmung über Fortbestand/Auflösung der #Pflegeberufekammer #PBKSH. Die rechtlichen Fragen bezüglich der Wahlberechtigung konnten weitestgehend geklärt werden. Das Erfordernis eines Nachweises einer Berufsurkunde dient dem Schutz vor Manipulation durch nicht wahlberechtigte … Weiter
#GemeinsamgegenCorona – Wir Freien Demokraten kaufen ein für die Pflegekräfte in #Husum, die sich in Arbeits-Quarantäne befinden, also außer zum Arbeiten die eigene Wohnung nicht verlassen dürfen. Die Berichte aus den Kliniken in #Nordfriesland sind besorgniserregend. Insgesamt müssen über 1.500 … Weiter
Zur Aussprache im Sozialausschuss über das weitere Verfahren zur Urabstimmung bei der Pflegeberufekammer erklärt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Ich bedanke mich beim Präsidium der Pflegeberufekammer und der Rechtsaufsicht des Sozialministeriums für die Unterrichtung hinsichtlich der Umsetzung des … Weiter
„Schleswig-Holstein liegt bei der Impfquote im bundesweiten Vergleich mittlerweile auf dem zweiten Platz und holt weiter auf. Die Impfzentren sind hier sehr früh in Betrieb genommen worden, damit möglichst viele Menschen möglichst schnell geimpft werden können. Das gelingt bisher auch … Weiter