Erkenntnisse aus der Landtags-Sozialausschusssitzung vom 14.01.2021 über das Verfahren der Urabstimmung über Fortbestand/Auflösung der #Pflegeberufekammer #PBKSH. Die rechtlichen Fragen bezüglich der Wahlberechtigung konnten weitestgehend geklärt werden. Das Erfordernis eines Nachweises einer Berufsurkunde dient dem Schutz vor Manipulation durch nicht wahlberechtigte … Weiter
Dennys Bornhöft zu TOP 25+40 „Europäische Gesundheitspolitik stärken“ „Die COVID-19-Pandemie hat das Gesundheitswesen zum Thema Nr. 1 gemacht, dies nicht nur auf Landes- und Bundesebene, sondern auch bei der Europäischen Union. Der Mangel an Fachkräften, Intensivbetten, persönlicher Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel … Weiter
Dennys Bornhöft zu TOP 44 „Umsetzungsstand des Demenzplans für Schleswig-Holstein“ „Wie in diesem Hause einstimmig beschlossen, hat die Landesregierung im August einen umfassenden Bericht zum Umsetzungsstand des Demenzplans für unser Land vorgelegt. Für uns ist dabei ein Grundsatz völlig klar: … Weiter
Dennys Bornhöft zu TOP 14 „Gesundheitsvorsorge für Kinder und Jugendliche sichern und stärken“ „Die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft beginnt mit dem Wohl unserer Kinder. Mit der Ratifizierung der UN-Kinderrechtskonvention im Jahr 1992 wurden die besonderen Bedürfnisse von Kindern im geltenden Recht … Weiter
Zum heute (5.3.) von Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg vorgestellten Entwurf für ein Landeskrankenhausgesetz für Schleswig-Holstein erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Mit dem vom Kabinett beschlossenen Entwurf für ein Landeskrankenhaus- gesetz setzt Jamaika eine zentrale Forderung aus dem … Weiter