Erkenntnisse aus der Sozialausschusssitzung vom 14.01.2021

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Erkenntnisse aus der Landtags-Sozialausschusssitzung vom 14.01.2021 über das Verfahren der Urabstimmung über Fortbestand/Auflösung der #Pflegeberufekammer #PBKSH. Die rechtlichen Fragen bezüglich der Wahlberechtigung konnten weitestgehend geklärt werden. Das Erfordernis eines Nachweises einer Berufsurkunde dient dem Schutz vor Manipulation durch nicht wahlberechtigte … Weiter

Es muss größtmögliche Transparenz bei der Urabstimmung über die Zukunft der Pflegeberufekammer geben

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Zur Aussprache im Sozialausschuss über das weitere Verfahren zur Urabstimmung bei der Pflegeberufekammer erklärt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Ich bedanke mich beim Präsidium der Pflegeberufekammer und der Rechtsaufsicht des Sozialministeriums für die Unterrichtung hinsichtlich der Umsetzung des … Weiter

Maßregelvollzugsgesetz

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Dennys Bornhöft zu TOP 3+4 „Maßregelvollzugsgesetz“ „Sowohl beim Maßregelvollzug als auch beim Gesetz zur Hilfe und Unterbringung von Menschen mit Hilfebedarf infolge psychischer Störungen, kurz PsychHG, befindet man sich im Spannungsfeld zwischen psychiatrischen Maßnahmen und rechtlichen Sicherungsmaßnahmen, zwischen ärztlich- therapeutischen … Weiter

Ein Landes-Krankenhausgesetz für Schleswig-Holstein

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Anlässlich der Zustimmung im heutigen Sozialausschuss zum Änderungsantrag der Jamaika-Fraktionen zum Entwurf eines Landeskrankenhausgesetzes erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Mit der Zustimmung zum Änderungsantrag der Jamaika-Fraktionen zum Entwurf eines Krankenhausgesetzes für das Land Schleswig-Holstein macht der Sozialausschuss … Weiter

Eine verlässliche Ansprechpartnerin für Jung und Alt

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Anlässlich der Vorstellung des Tätigkeitsberichts 2018/2019 der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche durch die Bürgerbeauftragte Frau El Samadoni erklärt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Ich danke der Bürgerbeauftragten und ihrem Team für den heute vorgestellten Bericht. Schon über … Weiter

Palliativ- und Hospizsituation in Schleswig-Holstein

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Dennys Bornhöft zu TOP 59 „Palliativ- und Hospizsituation in Schleswig-Holstein“ Die Palliativmedizin erfährt selten eine offene Debatte in der breiten Bevölkerung, denn über das Sterben, so unvermeidlich es ist, wird in Deutschland ungerne geredet. Häufig wird die palliative Arbeit verkürzt … Weiter

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